Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltung

1.1. Wir, die Optik Schrei Gesellschaft m.b.H., FN 48235i, Eißlgasse 36, A-8047 Graz, erbringen unsere Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird, eine uneingeschränkte rechtliche Geltung.

1.3. Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden und Vorbehalte bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Textform; das gilt auch für das Abweichen vom Erfordernis der Textform.

1.4. Bedingungen des Vertragspartners der Optik Schrei Gesellschaft m.b.H. („Kunde“), welche von diesen Geschäftsbedingungen abweichen oder diesen entgegenstehen, werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden.

1.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Eine allfällige rechtlich unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen. Dasselbe gilt für Regelungslücken.

1.6. Mit Ihrer Bestellung, gegebenenfalls mit Unterzeichnung des Lieferscheines, spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen.

2. Preis

2.1. Wenn nichts anderes angegeben ist, sind alle von uns genannten Preise in Euro inklusive Umsatzsteuer zu verstehen, nicht darin enthalten sind aber Verpackung, Versand, Transport und allfälliger Zoll sowie sonstige Gebühren. Preisangaben in Preislisten, Prospekten, Katalogen oder im Internet stehen unter dem Vorbehalt einer Preisänderung, die nicht vorher angekündigt werden muss. Verbindlich ist der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung von uns angegebene Preis. Vorbehaltlich Satz- und Druckfehler.

2.2. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, EX WORK ab dem Sitz des Unternehmens. Der Abzug von Skonti bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

2.3. Auf Wunsch des Kunden erfolgt die Zusendung der Ware. Die Kosten für den Transport, sowie von allfällige Ein- bzw. Ausfuhrabgaben und Transportversicherung sind in den Preisen nicht enthalten und vom Kunden zusätzlich vor Transportbeginn zu bezahlen.

2.4. Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden.

3. Vertragsabschluss

3.1. Basis für einen Vertragsabschluss ist unser jeweiliges Angebot bzw. der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Unsere Angebote und sämtliche im Internet von uns angebotenen Waren sind freibleibend und unverbindlich. Erteilt der Kunde uns einen Auftrag oder gibt er im Internet eine Bestellung ab, so ist er an diesen ab dessen Zugang bei uns gebunden.

3.2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder auch durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Eine Auftragsannahme erfolgt unter dem Vorbehalte der Liefermöglichkeit. Ist die Liefermöglichkeit nicht gegeben, können wir, ohne schadensersatzpflichtig zu werden, vom Vertrag zurücktreten.

3.3. Die Annahme hat in Schriftform (zB durch eine schriftliche Auftragsbestätigung) zu erfolgen, es sei denn, dass wir zweifelsfrei zu erkennen geben (zB durch Tätig-Werden aufgrund des Auftrages), dass wir den Auftrag annehmen. Auch das Absenden der vom Kunden bestellten Ware bewirkt den Vertragsabschluss.

4. Lieferung

4.1. Die bestellte Ware wird auf Kosten des Kunden nach unserer Wahl per Post, Bahn, durch einen Kurierdienst, durch eigenes Personal oder eine Spedition an die vom Kunden angegebene Lieferadresse zu geschäftsüblichen Zeiten geliefert.

4.2. Wenn nicht alle bestellten Artikel vorrätig sind, ist der Verkäufer auf seine Kosten zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für den Käufer zumutbar ist. Ist der Versand oder die Zustellung aus von uns nicht zu vertretenden Gründen unmöglich, so gilt die Bereitstellung der Ware zusammen mit einer Benachrichtigung des Kunden als Vertragserfüllung. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist aus von uns nicht zu vertretende Umständen unmöglich, so erlischt die Lieferpflicht zu dem vorgesehenen Liefertermin. Der Umtausch ist ausgeschlossen.

5. Widerrufsbelehrung

5.1. Bei Verbrauchergeschäften können Sie binnen 7 Werktagen nach Erhalts der Ware vom Vertrag zurücktreten. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger.

5.2. Im Fall des Rücktritts haben Sie die empfangene Ware zurückzustellen und uns ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung sowie die Kosten des Rücktransportes, zu zahlen. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. Dies ist keine Voraussetzung für die Ausübung des Rücktrittsrechtes.

5.3. Das Rücktrittsrecht ist unter anderem bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, ausgeschlossen.

6. Zahlungsbedingungen

6.1. Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur Erfüllung aller zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entstandenen Forderungen einschließlich aller Forderungen aus Anschlussaufträgen und Nachbestellungen unser Eigentum. Davor ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Verarbeitung oder sonstige Verfügung ohne unsere Einwilligung nicht zulässig. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, wie zB. Zahlungsverzug können wir vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurück verlangen.

6.2. Unsere Forderungen sind vor Absendung der Ware durch Überweisung auf unser Konto, mittels Kreditkarte, PayPal oder per Nachnahme ohne jeden Abzug zu bezahlen. Bei Teillieferungen ist der entsprechende Teil des Kaufpreises zu bezahlen.

6.3. Ist der Kunde mit der Zahlung oder sonstigen Leistung in Verzug, so können wir weiters nach eigener Wahl, unsere Erfüllung bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlungen oder sonstigen Leistungen aufschieben, selber eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen, den ganzen noch offenen Kaufpreis oder alle noch offenen Forderungen insgesamt sofort fällig stellen (Terminsverlust) und/oder nach einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden ab Fälligkeit Verzugszinsen von 15 % pro Jahr geschuldet.

6.4. Für jede unsere Mahnung gelten Mahnspesen in der Höhe von EUR 12,- als vereinbart. Eine Zahlung mittels Schecks ist ausdrücklich ausgeschlossen. Eine allfällige Annahme von Scheck oder Wechsel erfolgt stets nur zahlungshalber und gilt sohin nicht als Zahlung.

6.5. Werden uns Umstände bekannt, die erwarten lassen, dass der Vertragspartner seiner Entgeltzahlungsverpflichtung vermutlich nicht nachkommen wird können, sind wir berechtigt, vom Vertrag mit sofortiger Wirkung zurückzutreten.

6.6. Die Aufrechnung durch Kunden mit Forderungen gegen unsere Entgeltforderung ist ausgeschlossen ausgenommen im Fall unserer Zahlungsunfähigkeit. Das Aufrechnungsverbot gilt auch nicht für im rechtlichen Zusammenhang stehende Forderungen des Kunden, die wir anerkannt haben oder die gerichtlich festgestellt sind.

7. Gewährleistung und Schadenersatz

7.1. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum und endet nach zwei Jahren. Wir können uns allenfalls treffende Gewährleistungsansprüche nach unserer Wahl durch Lieferung mangelfreier Ware, durch Verbesserung, durch Nachlieferung oder durch Rückabwicklung des Vertrages erfüllen. Im Fall der Rückabwicklung muss sich der Kunde für eine Benutzung der Ware ein entsprechendes Entgelt anrechnen lassen.

7.2. Wir haften nicht für geschmackliche, farbliche oder materialmäßige Übereinstimmung mit einem Muster oder mit Vorlieferungen. Handelsübliche, technisch bedingte oder geringfügige Abweichungen der Qualität, Quantität, Größe, Gewicht und Farbe stellen weder einen Gewährleistungsfall noch eine Nichterfüllung des Vertrages dar. Haftungen gleich welcher Art sind bei unsachgemäßer Behandlung sowie bei Eingriffen oder Reparaturen durch den Kunden oder durch einen nicht von uns autorisierten Dritten ausgeschlossen.

7.3. Reklamationen des Kunden müssen schriftlich erfolgen. Mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich bei Feststellung des Mangels befunden hat, an uns zurückzusenden.

7.4. Unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, ausgenommen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und Produkthaftpflichtansprüche.

7.5. Der Kunde verpflichtet sich den Beipackzettel genau zu lesen und zu befolgen. Für die falsche Anwendung durch den Kunden insbesondere entegen der Verschreiung und entgegen den Beipackzettel übernehmen wir keine Haftung.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

8.1. Erfüllungsort ist unser Sitz. Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt österreichisches Recht unter dem Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

8.2. Ist der Kunde ein Unternehmer im Sinne des KSchG, ist unser Sitz der vereinbarte Gerichtsstand. Hat der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in der Europäischen Union, ist der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist unser Sitz der vereinbarte Gerichtsstand.

Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten

Optik Schrei Ges.m.b.H., Eißlgasse 36, 8047 Graz
T: +43 316 846991-0 | E: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!